Die Pflegestufen

Die durchschnittliche Lebenserwartung ist auch in Deutschland seit Mitte des letzten Jahrhunderts deutlich gestiegen und mit ihr auch die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen und die Dauer der Pflegebedürftigkeit. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen mussten in der Folge immer häufiger Sozialhilfe in Anspruch nehmen, um die Kosten der Langzeitpflege tragen zu können. Um die Kosten der Pflege für die Sozialhilfeträger zu verringern, wurde im Jahr 1994 von der damaligen Bundesregierung die Einführung einer gesetzlichen Pflichtversicherung zur Vorsorge gegen das finanzielle Pflegerisiko beschlossen.

Am 1. Januar 1995 ist die Soziale Pflegeversicherung (SPV) als Pflichtversicherung in Kraft getreten, die im SGB XI gesetzlich geregelt ist.

Ergänzend traten ab 2002 das Pflegeleistungs-Ergänzungsgesetz, zum
30. Oktober 2012 das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz und zum
1. Januar 2015 das Erste Pflegestärkungsgesetz in Kraft.

Seit 1995 ist jede Person, die in einer gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung Mitglied ist, verpflichtet, Beiträge zur Pflegeversicherung zu zahlen.

Um überhaupt Leistungen der Pflegeversicherung in Anspruch nehmen zu können, muss zunächst ein Antrag bei der zuständigen Pflegekasse (Krankenkasse) gestellt werden. In der Folge findet ein persönlicher Besuch des Medizinischen Dienstes der Krankenkasse (MDK) beim Versicherten statt. Im Rahmen dieses Besuchs stellt der MDK in einem Pflegegutachten den Zeitbedarf für die persönliche Pflege (Körperpflege, Ernährung und Mobilität) sowie für die hauswirtschaftliche Versorgung und damit auch den Grad der Pflegebedürftigkeit fest.

Ist ein bestimmter Mindestzeitaufwand erreicht, werden die Pflegebedürftigen je nach Umfang des Hilfebedarfs einer von drei Pflegestufen (I, II oder III) zugeteilt. Gegen die Entscheidung seiner Pflegekasse (z.B. Ablehnung des Antrages) kann jeder Versicherte Widerspruch einlegen.

Pflegestufe I (erhebliche Pflegebedürftigkeit): Diese liegt vor, wenn mindestens 90 Minuten täglich Pflegehilfe benötigt wird. Auf die Grundpflege müssen dabei täglich mehr als 45 Minuten entfallen. Mit Grundpflege sind die Grundbedürfnisse des täglichen Lebens gemeint, z.B. Aufstehen, Duschen, Anziehen, Hilfe beim Essen, Gehen, Zu-Bett-Gehen, Auskleiden, Darm- und Blasenentleerung. Zusätzlich muss mehrfach wöchentlich Hilfe bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt werden.

Pflegestufe II (schwere Pflegebedürftigkeit):
Schwerpflegebedürftige benötigen mindestens dreimal täglich zu unterschiedlichen Tageszeiten Hilfe bei der Grundpflege. Zusätzlich muss mehrfach in der Woche Hilfe bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt werden. Der durchschnittliche tägliche Hilfebedarf beträgt dabei mindestens 180 Minuten, wobei mindestens 2 Stunden auf die Grundpflege entfallen.

Pflegestufe III (schwerste Pflegebedürftigkeit):
Schwerstpflegebedürftigkeit liegt vor, wenn der Hilfebedarf bei der Grundpflege so groß ist, dass er Tag und Nacht (rund um die Uhr) gegeben ist. Zusätzlich muss die pflegebedürftige Person mehrfach in der Woche Hilfe bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigen. Der wöchentliche Zeitaufwand muss im Tagesdurchschnitt mindestens fünf Stunden betragen, wobei auf die Grundpflege mindestens vier Stunden entfallen müssen. Bei einem außergewöhnlich hohen oder intensiven Pflegeaufwand kann in der Pflegestufe III auch ein sogenannter Härtefall vorliegen. Im Rahmen der Härtefallregelung werden von der Pflegekasse höhere Leistungen gezahlt.

Ein Sonderfall ist die sogenannte Pflegestufe 0: Sie richtet sich in der Regel an Demenzkranke, geistig, psychisch und physisch Behinderte. Diese Menschen mit dauerhaft erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz können Pflegegeld und bestimmte Leistungen zur Deckung eines Bedarfs an allgemeiner Beaufsichtigung und Betreuung in Anspruch nehmen, auch wenn noch nicht der für Pflegestufe I erforderliche Zeitumfang erfüllt wird.

Je nach Pflegestufe unterscheidet sich auch die Höhe der Leistungen. Die Kosten der Pflege werden von der Pflegekasse bis zu bestimmten Höchstbeträgen übernommen. Die Pflegeversicherung ist daher keine Vollversicherung. Um eine vollständige Absicherung zu erreichen, ist der Abschluss einer privaten Pflege-Zusatzversicherung notwendig.

Das Pflegegeld wird einem pflegenden Angehörigen des Pflegebedürftigen oder einer helfenden Privatperson ausgezahlt. Die Qualität der Pflege wird in regelmäßigen Abständen bei einem Qualitätssicherungsbesuch durch einen zugelassenen Pflegedienst geprüft.

Wird die Pflege durch einen ambulanten Pflegedienst ausgeführt, übernimmt die Pflegeversicherung die Kosten bis zu einem festgelegten Betrag, in diesem Fall spricht man von Sachleistung.

Basierend auf einem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff wird am 1. Januar 2017 das Pflegestärkungsgesetz II in Kraft treten. Mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff wird das bisherige System der drei Pflegestufen und der Feststellung einer erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz durch fünf neue Pflegegrade ersetzt.

Das neue Gesetz erläutern wir ausführlich in dem kommenden Beitrag.